Aktion Noteingang Mittweida

Noteingang- Konferenz

Am 17. Juli 2007 hat die Initiativgruppe Aktion Noteingang in Mittweida in der Gaststätte "Zur alten Brauerei" eine Konferenz zur Information über die Aktion abgehalten.

Insgesamt sind 150 Einladungen ausgesprochen worden. Es waren knapp 30 Menschen an diesem Tag anwesend und wollten etwas über die Aktion erfahren. Ziel dieser Konferenz war es, die deutungsmächtigen Persönlichkeiten über die Aktion Noteingang zu informieren, mit ihnen den Ansatz zu diskutieren und konkrete Absprachen zu treffen.

 

 

Die Initiativgruppe hatte ein Podium besetzt, das kompetent Auskunft geben konnte über das Projekt. Es waren auf dem Podium: MdB Detlef Müller (SPD), Juliane Lang (DJB e.V.), Petra Zais vom Mobilen Beratungsteam (Kulturbüro Sachsen), Sebastian Gräfe (Initiativgruppe aneg) und Björn Redmann (Sächsische Landjugend e.V.).

 

Der Bundestagsabgeordnete Detlef Müller hielt eine Rede, in der er sich sehr für die Aktion Noteingang einsetzte und forderte zur aktiven Unterstützung auf. Er erinnerte an das Wort vom "Aufstand der Anständigen" des ehem. Bundeskanzlers Gerhard Schröder. Sebastian Gräfe von der Initiativgruppe erklärte das Verfahren und die Hintergründe, die die Jugendlichen zur Aktivität veranlasst haben. Besonderen Wert legte er auf die Diskussionen, die sich beim Anbringen der Aufkleber entwickeln werden.

Petra Zais hat die Zahlen der rechtsextremen Übergriffe nochmal genannt. Wichtig war vor allem der Hinweis, dass auch seit dem Verbot von Sturm 34 Übergriffe und Straftaten zu verzeichnen waren udn dass es erst einige Tage her ist, dass ein Junger Mann sich um 17.30 Uhr in ein Eiscafe flüchten musste. Juliane Lang vom DJB e.V. aus Brandenburg hat von den Anfängen der Projekte im Land Brandenburg ab 1998 berichtet. Sie machte der Gruppe Mut, sich trotz zu erwartenden Rückschlägen auf den Weg zu machen und die Initiative voranzutreiben.

Darauf folgte eine Diskussion und die Möglichkeit, Rückfragen zu stellen. So äußerten sich VertreterInnen des Stadtrates Mittweida, der Hochschule, der Polizei, der Studierenden und der Kirche. Erkennbar war in allen Redebeiträgen, dass es grundsätzlich auf Interesse stößt, in der Stadt Mittweida eine groß angelegte Aufkleberaktion zu starten. Konkret hat die Aktion auch Hilfsangebote bekommen und es wurde uns viel Mut gemacht.

 

Allerdings wurden auch die grundsätzliche Richtung kritisiert, in der sich diese Aktion bewegt. So sagten TeilnehmerInnen der Konferenz, dass der Spruch "Wir bieten Schutz vor rassistischen und faschistischen Übergriffen" Opfer vermeintlicher linker Gewalt ausschließen würde.

Wenn auf dem Aufkleber stehen würde, wir bieten Schutz bei Gewalt, hätte wohl niemand ein Problem. Darauf erwiderte das Podium, dass angesichts der Zahlen rechter Gewalt klar wäre, worum es in Mittweida gehen sollte.

Spontan am Abend haben der StudentInnenclub Mittweida und das Bürgerbüro der Linken zugesagt, einen Aufkleber jeweils an ihre Tür machen zu wollen und die Hochschule hat Offenheit für Diskussionen an der Hochschule gezeigt.

Nicht alle Befürchtungen konnten an diesem Abend ausgeräumt werden und dies war auch nicht Ziel dieser Konferenz. Es sind Debatten angestoßen worden, die sicher sehr wertvoll sind. Die Initiativgruppe hat die StadträtInnen gebeten, sich für eine Debatte um dieses Thema im Stadtrat einzusetzen. Das Thema war schon einmal in nicht-öffentlicher Sitzung beraten worden.

 

Insgesamt war es eine sehr gute Veranstaltung. Die Initiativgruppe hat noch einmal klar gestellt, dass sie auch ohne positives Votum der Stadtverwaltung schnell mit der Ansprache der LadeninhaberInnen etc. beginnen wird.

Grußwort des MdB Detlef Müller zur Konferenz